Hier die Corona-Schutzverordnung zum Download

Hier Allgemeinverfügung zur Corona-Schutzverordnung zum Download

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Hier auch die Mail, die am 30.03.2021 von der Stadt an alle Vereine ging:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Sportlerinnen und Sportler,

wie Sie wissen fand am 22.03.2021 zum wiederholten Mal eine Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder statt.

Die dabei vereinbarten Beschlüsse wurden auf Länderebene weiter beraten und dienten als Basis für die Aktualisierung und Anpassung der jeweiligen Coronaschutzverordnungen der Länder.

Die erste Aktualisierung der CoronaSchVO NRW vom 05.03.2021 - in der ab 23.03.2021 gültigen Fassung - wurde am 26.03.2021 überarbeitet und liegt nun in der - ab dem 29.03.2021 gültigen Fassung - vor. 

Des Weiteren hat der Kreis Mettmann mit Datum vom 28.03.2021 eine Allgemeinverfügung erlassen, die zum 29.03.2021 in Kraft getreten ist.

Im Hinblick auf den Sportbetrieb bestehen demnach im Kreis Mettmann (zunächst bis zum 18.04.2021) folgende Regelungen:

CoronaSchVO NRW vom 05.03.2021 – in der ab 29.03.2021 gültigen Fassung:

§ 9 Absatz 1:

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist unzulässig.

Ausgenommen von dem Verbot nach Satz 1 ist auf Sportanlagen unter freiem Himmel der Sport

1.    unter Einhaltung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach § 2 Absatz 2 Nummer 1, 1a und 1b,*

2.    als Ausbildung im Einzelunterricht sowie

3.    von Gruppen von höchstens 20 Kindern bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu 2 Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen.

Zwischen verschiedenen Personen oder Personengruppen, die nach Satz 2 gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben, ist dauerhaft ein Mindestabstand von 5 Metern einzuhalten.

Die für die in Satz 1 genannten Einrichtungen Verantwortlichen haben den Zugang zu der Einrichtung so zu beschränken, dass unzulässige Nutzungen ausgeschlossen sind und die Einhaltung der Mindestabstände gewährleistet ist.

Die Nutzung von Gemeinschaftsräumen, einschließlich Räumen zum Umkleiden und zum Duschen, von Sportanlagen ist unzulässig.

§ 9 Absatz 2:

Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind untersagt.

§ 9 Absatz 3:

Wettbewerbe in Profiligen, Wettbewerbe im Berufsreitsport und Pferderennen sowie andere berufsmäßige Sportausübungen sind zulässig, soweit die Vereine beziehungsweise die Lizenzspielerabteilungen der Vereine sich neben der Erfüllung ihrer arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken im Sinne des Infektionsschutzgesetzes zeigen und die für die Ausrichtung der Wettbewerbe verantwortlichen Stellen den nach § 17 Absatz 1 zuständigen Behörden vor Durchführung der Wettbewerbe geeignete Infektionsschutzkonzepte vorlegen. Zuschauer dürfen bei den Wettbewerben nicht zugelassen werden.

§ 9 Absatz 4:

Ausgenommen von Absatz 1 und damit unter Beachtung der allgemeinen Regeln dieser Verordnung und anderer Rechtsvorschriften (insbesondere Arbeitsschutzrecht) zulässig sind:

1.    Der Sportunterricht (einschließlich Schwimmunterricht) der Schulen und die Vorbereitung auf oder die Durchführung von schulischen und berufsbezogenen Prüfungen sowie Übungs- und Leistungsnachweisen.

2.    Sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen.

3.    Das Training der offiziell gelisteten Sportlerinnen und Sportlern der Bundes- und Landeskader in den olympischen, paralympischen, deaflympischen und nicht-olympischen Sportarten an den nordrhein-westfälischen Bundesstützpunkten, Landesleistungsstützpunkten und an verbandszertifizierten Nachwuchsleistungszentren (U19, U18, U17, U16, U15).

4.    Das Training von Berufssportlern auf und in den von ihrem Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen.

§ 9 Absatz 5:

Abweichend von Absatz 1 ist das Bewegen von Pferden aus Tierschutzgründen im zwingend erforderlichen Umfang auch in geschlossenen Räumlichkeiten von Sportanlagen zulässig. Sport- und trainingsbezogene Übungen sind dabei untersagt.

*§ 2 Absatz 2 Nr. 1, 1a und 1b:

Der Mindestabstand (1,5 Meter zu allen Personen) darf unterschritten werden:

1.Zwischen Personen des eigenen Hausstandes ohne Personenbegrenzung.

1a. Beim Zusammentreffen von Personen eines Hausstandes mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand, wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt werden.

1b. Beim Zusammentreffen von Personen eines Hausstandes mit mehreren Personen aus einem anderen Hausstand bis zu einer Gesamtzahl von höchstens fünf Personen, wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt werden und Paare unabhängig von den Wohnverhältnissen lediglich als ein Hausstand gelten.

§ 16 Absatz 1:

Liegt in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tage-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit an drei Tagen hintereinander über dem Wert von 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag, frühestens aber am Tag nach der Bekanntmachung der Feststellung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales gemäß Satz 2, die folgenden Einschränkungen gegenüber den vorstehenden Regelungen in Kraft:

1.

§ 2 Absatz 2 Nummer 1b ist nur in der Zeit vom 1. April bis einschließlich 5. April 2021 anzuwenden; dies gilt auch für die Sportausübung im Rahmen des § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1.

…

4.

Abweichend von § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 beträgt die zulässige Gruppengröße höchstens 10 Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen.

…

§ 16 Absatz 2:

Kreise und kreisfreie Städte nach Absatz 1 Satz 1, die über ein ausreichendes, flächendeckendes und ortsnahes Angebot zur Vornahme kostenloser Bürgertestungen nach § 4a der Coronavirus-Testverordnung vom 8. März 2021 des Bundesministeriums für Gesundheit (BAnz AT 09.03.2021 V1) verfügen, können durch Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales bestimmen, dass statt der Einschränkungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 8 die Nutzung der entsprechenden Angebote von einem tagesaktuellen bestätigten negativen Ergebnis eines Schnell- oder Selbsttests nach § 4 Absatz 4 abhängig ist.

Allgemeinverfügung des Kreises Mettmann vom 28.03.2021 (tritt am 29.03.2021 in Kraft):

Zu Ziffer II:

Durch die Neufassung der CoronaSchVO NRW mit Wirkung zum 29.03.2021 treten gemäß § 16 Absatz 1 CoronaSchVO NRW in Kreisen und kreisfreien Städten, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tage-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit über einem Wert von 100 liegt, ab dem zweiten darauffolgenden Werktag, frühestens aber am Tag nach der Bekanntmachung der Feststellung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales gemäß Satz 2, die folgenden Einschränkungen gegenüber den genannten Regelungen der CoronaSchVO NRW in Kraft:

1.

§ 2 Absatz 2 Nummer 1b ist nur in der Zeit vom 1. April bis einschließlich 5. April 2021 anzuwenden; dies gilt auch für die Sportausübung im Rahmen des § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1.

…

4.

Abweichend von § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 beträgt die zulässige Gruppengröße höchstens zehn Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen.

…

Mit dieser Allgemeinverfügung macht der Kreis Mettmann von der Möglichkeit des § 16 Absatz 2 der CoronaSchVO NRW in der Fassung vom 29.03.2021 Gebrauch…

Die Maßnahme ist damit im Kontext mit dem bereits flächendeckend vorhandenen qualifizierten Schnelltestangebot im Kreis Mettmann geeignet, den erkennbaren Willen des Verordnungsgebers nach einem weiterhin eingegrenzten und kontrollierten Zugang zu den genannten Einrichtungen, Verkaufsstellen und Dienstleistern zu gewährleisten.

…

Es ist weiterhin auch angemessen, denjenigen Einwohnerinnen und Einwohnern, die durch die Beibringung eines tagesaktuellen qualifizierten Schnell- oder Selbsttests einen negativen Corona-Nachweis erbringen, von den Einschränkungen des § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummern 2 - 8 CoronaSchVO NRW zu befreien, da dieser Weg grundsätzlich allen Einwohnerinnen und Einwohnern aufgrund der umfassend vorhandenen, für sie grundsätzlich kostenlosen Teststrukturen offensteht.

Durch die Möglichkeit, die Angebote nur unter Vorlage eines negativen bestätigten Schnelltests zu nutzen, wird eine positive Auswirkung bei der erfolgreichen Unterbrechung von Infektionsketten erwartet.

…

Im Hinblick auf die städt. Turn- und Sporthallen sowie den Mehrzweck-/Gymnastikraum am UBZ Abtsküche bedeuten die o.a. Beschlüsse, dass diese noch bis mindestens einschließlich 18.04.2021 für den Freizeit- und Amateursportbetrieb geschlossen bleiben.

Um Kenntnisnahme und Beachtung wird gebeten!

Verstöße gegen die Beschlüsse stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Geldbußen geahndet wird.

Bitte informieren Sie sich selbst laufend über die aktuellen Entwicklungen und ggfls. weiterreichenden Einschränkungen und Verbote. Denn Sie selbst sind für die Einhaltung der Verordnung und Verfügung verantwortlich! 

Nicht immer ist es uns möglich, Sie umgehend über kurzfristige Änderungen zu informieren.

Bitte achten Sie auch weiterhin auf sich und Ihre Mitmenschen und bleiben Sie gesund und zuversichtlich!

Mit freundlichen Grüßen 

Stadtverwaltung, Postfach 10 05 53, 42570 Heiligenhaus

Lieferanschrift: Rathaus, Hauptstraße 157, 42579 Heiligenhaus

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